Wiesbadener Weihnachtsmarkt

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Wiesbadener Weihnachtsmarkt

Beitragvon Schubidubert » Fr Nov 23, 2018 1:17 pm

http://www.wiesbadenaktuell.de/nachrichten/news-detail-view/article/einfahrtssperren-und-kontrollen-fuer-den-wiesbadener-sternschnuppen-markt.html

Wie findet ihr das? Bzw. frage ich mich, ob das bei jemandem für ein besseres Sicherheitsgefühl sorgt - ich glaube nämlich eher nicht. Ein Weihnachtsmarkt ist ja ein Ort der Liebe und Besinnlichkeit, nicht Polizeigewalt!
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Re: Wiesbadener Weihnachtsmarkt

Beitragvon Biebricher » So Nov 25, 2018 7:52 pm

Schubidubert hat geschrieben:Ein Weihnachtsmarkt ist ja ein Ort der Liebe und Besinnlichkeit, nicht Polizeigewalt!

Polizeigewalt? Ist das ernst gemeint oder einfach nur unglücklich formuliert?
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Re: Wiesbadener Weihnachtsmarkt

Beitragvon Hurtiguh » Mo Nov 26, 2018 1:30 pm

Biebricher hat geschrieben:
Schubidubert hat geschrieben:Ein Weihnachtsmarkt ist ja ein Ort der Liebe und Besinnlichkeit, nicht Polizeigewalt!

Polizeigewalt? Ist das ernst gemeint oder einfach nur unglücklich formuliert?


Ich denke, "Polizeigewalt" meint eben die potenzielle; genauer, die beglaubigte Drohkulisse des öffentlichen Raums.

"Polizeipatrouillen mit Maschinenpistolen und Betonsperren waren dabei in den vergangenen Wochen auf nahezu jedem Weihnachtsmarkt anzutreffen, um zumindest ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.

Es geht nicht um Militäreinsätze im Inland
Diese sogenannte Militarisierung der Polizei löst Bedenken – insbesondere verfassungsrechtlicher Art – aus.

Rechtlich problematisch ist dabei allerdings nicht die jüngst wieder aufgeworfene Streitfrage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes von Streitkräften im Inland. In Deutschland herrscht - geschichtlich bedingt - eine strikte Trennung von Militär und Polizei. Nach dem Grundgesetz (GG) ist die Polizei grundsätzlich Ländersache. Die Bundeswehr – wie der Name schon impliziert – Sache des Bundes; ihr Aufgabenbereich ist eng beschränkt (vgl. Art. 87a Abs. 2 GG)."

(https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/militarisierung-polizei-innere-sicherheit-terrorabwehr-verfassungsrecht/)

Dass Waffen, insb. Schusswaffen "hier bei uns" verhältnismäßig unterrepresäntiert sind, hat gute Gründe und es würde bestimmt nicht die Terrorgefahr eindämmen, wenn jeder sich einfach eine Waffe im Web bestellen könnte: https://www.defport.com/legale-waffen-ohne-waffenschein/

Das sind m.E. sehr wichtige Punkte, die & gerade in einer neoliberalen Politik, die allumfassendes Monitoring duldet, nicht weit her sind von der Realität eines dystopischen Polizeistaats: http://fudder.de/sucht-die-polizei-jetzt-bei-jodel-nach-drogendealern--117748082.html

Zumal der Eindruck, vermummte und bis an die Zähne bewaffnete Polizisten könnten Zivilisten in besonderem Maße schützen, schlichtweg ein falscher ist; würde etwa eine Bombe in der Nähe detonieren. Vermummung und Waffe kann also in erster Linie als Drohung verstanden werden - die nicht nur 1/10.000 Schwerverbrechern gilt, sondern gleichermaßen ordinären Bummlern.
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